Sitzung 15.10.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/072/2019Gremium:Stadtrat
Datum:15.10.2019Zeit:19:00-22:45
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Neuerlass der Wasserabgabesatzung (WAS)    
2Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)    
3Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS)    
4Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)    
5Anbau Probenräume Stadtmusikkapelle an Pestalozzischule; Vorberatung    
6Einschränkung der Plakatierung im Stadtgebiet; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen    
714. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Zwischenlagerplatz für Bauaushubmaterial östlich der bestehenden Kläranlage"    
7.114. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Zwischenlagerplatz für Bauaushubmaterial östlich der bestehenden Kläranlage"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen    
7.214. Änderung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbereich "Zwischenlagerplatz für Bauaushubmaterial östlich der bestehenden Kläranlage"; Feststellungsbeschluss    
7.3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Zwischenlagerplatz für Bauaushubmaterial östlich der bestehenden Kläranlage"; Billigungs- und Satzungsbeschluss    
7.414. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Zwischenlagerplatz für Bauaushubmaterial östlich der bestehenden Kläranlage"; Genehmigung Flächennutzungsplan und Bekanntmachung Bebauungsplan    
8Erschließungsstraßen im Baugebiet Mittelstetten Nr. 4 "Wohnbaugebiet nördlich der Eschbachstraße"; Straßenbenennung    
9Sonstiges    
9.1Überschwemmung am neuen BayWa-Gelände    
9.2Möglichkeit einer Gasversorgung in Mittelstetten    
9.3Pavillon der Raiffeisenbank in Schwabegg    
9.4Sirenenmast am Kindergarten Don Bosco    
9.5Falschparker im Stadtgebiet    
9.6Bericht der neuen Kultur- und Veranstaltungsmanagerin