Sitzung 04.06.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/065/2019Gremium:Stadtrat
Datum:04.06.2019Zeit:19:00-21:55
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 116 KB Öffentliche Bekanntmachung 116 KB
Dokument anzeigen: Sitzungsbericht vom 2019-06-04 Dateigrösse: 503 KB Sitzungsbericht vom 2019-06-04 503 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Vereidigung von Herrn Ingo Walch, nachrückendes Ersatzmitglied für Herrn Stadtrat Felix Rau    
2Gemeinsames Kommunalunternehmen Wertachkliniken/Wertachkliniken Service GmbH; Jahresabschlüsse zum 31.12.2018    
3Friedhof Schwabmünchen; Gestaltung Urnengemeinschaftsanlage    
4Aufstellung des Bebauungsplanes Mittelstetten Nr. 4 "Wohnbaugebiet nördlich der Eschbachstraße" a) Verfahren der öffentlichen Planauslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan    
4.1Aufstellung des Bebauungsplanes Mittelstetten Nr. 4 "Wohnbaugebiet nördlich der Eschbachstraße" Stellungnahme    
4.2Aufstellung des Bebauungsplanes Mittelstetten Nr. 4 "Wohnbaugebiet nördlich der Eschbachstraße" Billigungs- und Satzungsbeschluss    
4.3Aufstellung des Bebauungsplanes Mittelstetten Nr. 4 "Wohnbaugebiet nördlich der Eschbachstraße"; Bekanntmachung und Anpassung Flächennutzungsplan    
5Erlass der Satzung der Stadt Schwabmünchen über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Kfz- und Fahrradstellplätzen (Stellplatzsatzung)    
5.1Erlass der Satzung der Stadt Schwabmünchen über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Kfz- und Fahrradstellplätzen (Stellplatzsatzung); Antrag Beteiligung des Verkehrsgutachter    
5.2Erlass der Satzung der Stadt Schwabmünchen über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Kfz- und Fahrradstellplätzen (Stellplatzsatzung); Antrag auf Erhöhung des Ablösevertrages pro Stellplatz    
5.3Erlass der Satzung der Stadt Schwabmünchen über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Kfz- und Fahrradstellplätzen (Stellplatzsatzung); Satzungsbeschluss    
6Beteiligung der Stadt Schwabmünchen an der Bauleitplanung der Gemeinde Untermeitungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; a) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Lechpark“ und b) 12. Änderung des Flächennutzungsplanes;    
7Michaeli-Jahrmarkt; Erhöhung der Gebühren auf dem Festplatz ab dem Jahr 2019    
8Bestellung von Stellvertretern in verschiedenen Ausschüssen des Stadtrates    
9Neubestellung von Vertretern der Stadt im Sparkassenzweckverband Landkreis Augsburg und Stadt Schwabmünchen und im Zweckverband zur Unterhaltung und für Hochwasserschutzmaßnahmen für Gewässer III. Ordnung    
10Singoldsand Festival 2019; Genehmigung des Budgets    
11Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Schwabmünchen; Zustimmung zur Entgegennahme